Abmahnung durch Sky Deutschland

Sky Deutschland spricht – wenig überraschend und durchaus nachvollziehbar – Abmahnungen aus, wenn festgestellt wird, dass das Programm von Sky Deutschland ohne entsprechende Lizenz öffentlich ausgestrahlt wird. Der Klassiker ist die Gaststätte, in der das Bundesliga-Programm ausgestrahlt wird, während man keine entsprechende Lizenz hierzu hat. Dies ist aber nicht der einzige Grund – ein paar erklärende Worte zum Thema.

Die Abmahnung wird in mir bekannten Fällen ausgesprochen entweder durch die Kanzlei Komning oder die Kanzlei JBB. Üblicherweise werden Verstösse durch Kontrolleure festgestellt, die unterwegs sind und unmittelbar vor Ort prüfen (und protokollieren), was man sehen kann. Wie das in etwa aussieht, kann man in einer Entscheidung des Landgerichts Bielefeld nachlesen, hier bei uns zu finden. Dabei kommt den Feststellungen der Kontrolleure regelmäßig eine durchaus hohe Beweisqualität zu.

Durch Sky Deutschland wird nach meiner Erfahrung regelmässig das Angebot gemacht, wahlweise  (empfindlichen) Schadensersatz zu zahlen oder einen Lizenzvertrag zu schliessen, wobei letzteres immer noch spürbar Geld kostet, aber im Vergleich zur eigentlichen Schadensersatzforderung doch häufig erheblich gesenkt ist.

Die Verteidigung gegen den Vorwurf ist auf Grund der protokollierten Aussagen regelmäßig schwierig, hier kommt es auf den Einzelfall an. Je nach Sachlage kann durchaus einiges erreicht werden, insbesondere wenn der Abgemahnte mit dem Tathergang wenig zu tun hatte – es gibt nämlich auch noch Fälle jenseits des „Klassikers“. Insbesondere bei Nutzungsverhältnissen bietet sich hier einiges an Ansatzpunkten, etwa wenn ein Mieter einer Räumlichkeit verantwortlicher Täter ist und der Vermieter abgemahnt wird. Dies ist bei vermieteten Gaststätten, Vereinsheimen oder Jugendheimen nicht nur denkbar sondern hier bereits vorgekommen.

Wirklich speziell wird es in einer anderen Abmahnung die mir über einen Kollegen bekannt wurde: Hier war der Vorwurf wohl gar nicht, dass unmittelbar ohne Lizenz Programminhalte von Sky öffentlich ausgestrahlt wurden. Vielmehr ging der Vorwurf dahin, dass ein türkischer Fernsehsender (TRT) in einer Gaststätte auf einem Fernseher gezeigt wurde, auf dem Inhalte zu sehen waren (Bundesliga), die durch Sky für diese Übertragungsart hierzulande lizenziert wurden. Das Schwierige hierbei ist, dass Betroffene von sich aus kaum auf die Idee kommen werden, dass die Ausstrahlung eines frei verfügbaren Fernsehsenders eine Abmahnung provozieren kann.

Im Fazit ein schwieriges Thema, das nicht unterschätzt werden sollte. Die aus anderen urheberrechtlichen Abmahnungen verbreitete „Taktik“ nach dem Motto „modifizierte Unterlassungserklärung und dann Tot stellen“ wird hier auf Grund des geschäftlichen Umfelds wohl kritisch sein. Sicherlich auch, weil hier ein Gegner agiert, der Finanzstark genug für die ein oder andere Klage sein sollte.

Hinweis: Ich war nicht nur in Abmahnungen sondern auch in Klagen dieser Art (vor dem Landgericht Köln) bereits tätig. Mein grundsätzlicher Rat ist, nicht zu sorglos in die Angelegenheit zu gehen, das Kostenrisiko ist enorm.