GEMA & GVL

Inhalt
1. Allgemeines zu GEMA und GVL
2. Prozedere
3. Spezialfall: DJs
4. Rechtsprechung zum Thema GEMA


1. Allgemeines zu GEMA und GVL

Die „Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“ (kurz: GEMA) möchte dafür Sorge tragen, dass die Rechte der Urheber gewahrt werden – was insbesondere bedeutet, dass diese ihre entsprechende Vergütung erhalten.

Anders dagegen die „Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten“ (GVL), die die Leistungsschutzrechte wahrnimmt. Diese wird schnell vergessen, da der Forderungseinzug samt Anmeldung über die GEMA mit erledigt wird.
Die GEZ hat damit nichts zu tun: Wer GEZ-Gebühren bezahlt, muss dennoch die Gebühren der Verwertungsgesellschaften zahlen.

Da nur die öffentliche Wiedergabe betroffen ist, wird häufig gefragt, wann eine Wiedergabe überhaupt als „öffentlich“ anzusehen ist: Wo ist der Unterschied zwischen der privaten Geburtstagsfete und der öffentlichen Feier? Abzustellen ist auf die persönliche Verbundenheit zwischen Veranstalter und Gästen. Wenn zwischen allen Gästen und dem Veranstalter eine persönliche Beziehung besteht, wie bei einer üblichen Geburtstagsfeier anzunehmen, ist es keine öffentliche Wiedergabe, eine Anmeldung nicht notwendig.

Gerade bei kleineren Veranstaltungen wünschen sich manche Künster bzw. Bands die so genannte „Direktverrechnung“, bei der sie quasi „in die eigene Tasche“ spielen, abzüglich sonstiger GEMA-Positionen, etwa GEMA-Sozialabgabe.

2. Prozedere

Eine Meldung bei der GEMA ist erforderlich, wenn GEMA-Repertoire öffentlich wiedergegeben wird, wobei die Anmeldung zwingend vor der Nutzung zu erfolgen hat. Wer dies unterlässt, muss mit Schadensersatz rechnen, der üblicherweise durch Verdopplung der ursprünglichen Gebühren berechnet wird. DieMeldung erfolgt dabei bei einer der jeweiligen 7 Bezirksdirektionen:

  • Einzelveranstaltung: Der Veranstalter erstellt dabei eine Liste der aufgeführten Werke („Musikfolge“), die im Anmeldeformular bei Einzelveranstaltungen abgefragt wird. (Beispiel: Formular für Einzelveranstaltung mit Live-Musik).
  • Diskothek: Sie schliessen einen entsprechenden Vertrag ab, wobei die Aufführstellen und sonstigen Gegebenheiten abgefragt werden (siehe hier).

Übrigens: Es gibt eine Härtefallregelung, die es ermöglicht die GEMA-Gebühren anzupassen, wenn diese in besonderem Mißverhältnis zu den Bruttoeinnahmen der Veranstaltung stehen.

Tarif: Tarifübersicht für Diskotheken

3. Spezialfall: DJs

Bei DJs gibt es seit 2013 einen Sonderfall: Die Vergütung der Vervielfältigung von Musik. Der DJ soll an die GEMA für das Kopieren von Musik, die zum Zwecke der öffentlichen Wiedergabe kopiert wird, eine Vergütung zahlen. Dabei ist zu unterscheiden:

  • Einmal soll gezahlt werden für das eigentliche Kopieren der Werke, wobei wahlweise ein Pauschaltarif oder ein Einzeltarif zur Verfügung stehen. 
  • Daneben soll die Anfertigung von Sicherungskopien einzeln kosten, wobei die spätere Aktivierung einer Sicherungskopie wiedermals zu Kosten (Aktivierungsgebühr) führt.
  • Bei Remixes etc. ist zu beachten, dass hier neben den GEMA-Gebühren urheberrechtliche Einwilligungen notwendig sind! Diese sind vorher von den Rechteinhabern einzuholen.

4. Rechtsprechung zum Thema GEMA

Die Rechtsprechung sieht es eindeutig: Auch wenn Sie es vielleicht lieber anders sehen: Sie werden sich grundsätzlich bei der GEMA anmelden müssen. Auch wenn Sie vielleicht meinen, die Zahlungen währen in der Höhe übersetzt und nicht angemessen – ohne GEMA geht es nicht (OLG Naumburg, 6 U 68/04).

In den GEMA-Tarifen wird allerdings sehr deutlich unterschieden ob z.B. eine „Tonträgerwiedergabe mit Veranstaltungscharakter“ stattfindet oder eine „Diskothek“ vorliegt. Das LG Mannheim (7 O 65/08) entschied dazu, dass zur Frage, ob überhaupt eine Diskothek vorliegt, die Gesamtumstände zu werten sind – also das Gesamtbild der Nutzung sowie der bauliche Charakter. Entscheidend wird dies dann sein, wenn eben keine originäre Diskothek vorliegt, sondern z.B. ein Cafe, in dem (manchmal) auch getanzt werden kann.

Dazu: